Polizei München so …

Infolge dessen kam es insbesondere auf dem Instagram-Account der Münchner Polizei zu zahlreichen Anfeindungen, Beleidigungen und Bedrohungen gegen die Polizei. Dort getätigte Äußerungen werden momentan in strafrechtlicher Hinsicht geprüft und werden konsequent angezeigt werden. Darüber hinaus werden die in diesem Zusammenhang aufgefallen Nutzer an Instagram gemeldet.

Die Meinungsfreiheit ist ein wichtiges Grundrecht und die Polizei München wird sich auch in Zukunft kritischen Äußerungen stellen. Dabei gilt es zu beachten, dass weder das Internet, noch Veranstaltungen aller Art, ein rechtsfreier Raum sind. Durch die Polizei München werden Gesetzesverstöße nicht toleriert und Straftaten, gleich welcher Art, konsequent verfolgt.

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